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Allgemeine Geschäftsbedingungen über Projektvereinbarungen
der ADN Distribution GmbH

Stand: August 2003

1. Auftragsumfang
    Maßgebliche Grundlage für die Art und den Umfang der von ADN Distribution GmbH - nachfolgend ADN genannt zu erbringenden Leistungen und für das vom Auftraggeber an ADN zu entrichtende Entgelt bildet der zwischen dem Auftraggeber und ADN geschlossene Vertrag.
    Der Auftraggeber kann ADN über die im Angebot dargestellten Leistungen hinaus Vorschläge zu weiteren, in diesem Angebot noch nicht erfassten Aufgabenstellungen unterbreiten. Kommt es in diesem Zusammenhang zu einer Erweiterung des Leistungsumfanges, ist dieser schriftlich zu fixieren. ADN steht es frei, diesen Vorschlägen zu entsprechen, sie abzulehnen oder ein eigenständiges Angebot im Rahmen eines gesonderten Auftrages zu unterbreiten.
    Der Auftraggeber ist verpflichtet, ADN vollständig über sein Projekt zu informieren. Bei der Kalkulation der Leistungen geht ADN von der Richtigkeit der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen aus. Sollten diese Informationen nicht zutreffen oder unvollständig sein und dadurch mehr Aufwendungen notwendig werden, wird das Angebot grundsätzlich unverbindlich und von ADN entsprechend neu kalkuliert bzw. sind die bereits zwischen den Vertragspartnern vereinbarten Preise dem erhöhten Aufwand angemessen anzupassen, falls sich die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Informationen des Auftragsgebers erst im Rahmen der Auftrags- bzw. Projektrealisierung ergibt.

2. Ansprechpartner
    ADN setzt für die ihm übertragenen Aufgaben einen Projektleiter ein. Dieser ist für die eingesetzten Mitarbeiter von ADN verantwortlich und steht dem Auftraggeber bei auftretenden Fragen zur Verfügung.
    Der Auftraggeber benennt seinerseits einen verantwortlichen Mitarbeiter, mit dem ADN die detaillierte Vorgehensweise verbindlich abstimmt. Dieser steht während der vereinbarten Arbeitszeit bei auftretenden Fragen und Problemen als kompetenter sowie entscheidungsbefugter Ansprechpartner zur Verfügung.
    Diese als Ansprechpartner benannten Beauftragten des Auftragsgebers sind ermächtigt, alle rechtsgeschäftlichen Erklärungen für den Auftraggeber abzugeben, welche projektbezogenen Charakter haben, insbesondere auch solche, die für einen zügigen Fortgang der Ausführung der Arbeiten notwendig sind.

3. Mitwirkungspflichten des Auftragsgebers
    Der Auftraggeber wird ADN im Rahmen der Ausführung der zu erbringenden Leistungen jede notwendige Unterstützung und Mitwirkung ( wie z.B. Informationen, Sachmittel, Rechenzeiten, Testdaten, Arbeitsplätze usw. ) unentgeltlich gewähren.
    ADN setzt für eine erfolgreiche Projektrealisierung voraus, dass der Auftraggeber im Bereich seiner Betriebsphäre alle Voraussetzungen für die Arbeitsfähigkeit der Mitarbeiter von ADN im DV- Umfeld schafft, die zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung erforderlich sind. Insbesondere sind die zur Durchführung der Arbeiten notwendigen Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
    ADN setzt weiter voraus, dass die zur Durchführung notwendigen Arbeits- und Kommunikationsmittel, einschließlich ein geeigneter Arbeitsplatz, vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden.
    Der Auftraggeber ist allein dafür verantwortlich, nach Beendigung des Projektes fachlich qualifiziertes Personal zur weiteren Betreuung der installierten Systeme zur Verfügung zu stellen, um die allgemeine Betreuung und Wartung des Systems übernehmen zu können.

4. Projektbesprechungen
    Die in Projektbesprechungen festgelegten Änderungen und Beschlüsse werden ADN schriftlich sowie zeitnah zur Verfügung gestellt. Sollten Fehler oder Missverständnisse daraus erkenntlich sein bzw. wichtige Detailabsprachen darin fehlen, ist der jeweilige Vertragspartner umgehend darüber in Kenntnis zu setzten.

5. Termine
    Die Einhaltung der Termine durch ADN setzt voraus, dass der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten selbständig, qualifiziert und termingerecht gemäß dem vereinbarten Terminplan nachkommt und insbesondre die von ADN erbetenen Informationen, Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben erteilt.
    Werden diese Pflichten nicht erfüllt oder verzögert sich die Durchführung der Arbeiten durch die Außerachtlassung der Mitwirkungspflichten des Auftragsgebers oder durch sonstige Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so verlängert sich der Zeitplan entsprechend und die Fristen werden angemessen, mindestens jedoch um den Zeitraum der Verzögerung verlängert.
    Der Auftraggeber verpflichtet sich, etwaige Terminverschiebungen rechtzeitig mitzuteilen, damit ADN aufgrund dieser Informationen disponieren kann. Ungeplante Wartezeiten gelten als Arbeitzeiten, es sei denn, ADN hatte den Eintritt der ungeplanten Wartezeit zu vertreten.
    ADN informiert den Auftraggeber darüber, wenn Arbeiten nicht durchgeführt werden können aus Gründen, für die ADN nicht verantwortlich ist oder wenn andere termingefährdende Situationen bei der Abwicklung des Auftrages auftreten. Die Information erfolgt an den für da Projekt zuständigen Projektleiter oder den Ansprechpartner.
    Um alle Termine fristgerecht einhalten zu können, sind vor Beginn der Arbeiten alle dafür notwendigen Voraussetzungen durch den Auftraggeber zu schaffen.

6. Abnahme und Übergabe der Leistungen
    Zur Abnahme der von ADN erbrachten Leistungen wird durch ADN ein Übergabeprotokoll erstellt. Der Auftraggeber bestätigt mit seiner Unterschrift, dass alle Leistungen im Rahmen des Auftrages erbracht und übergeben wurden und der Auftrag abgeschlossen ist. Das unterzeichnete Übergabeprotokoll berechtigt ADN zur Rechnungslegung.
    Sind zwischen ADN dem Auftraggeber Teilleistungen vereinbart, gilt der vorherige Absatz für diese Teilleistungen entsprechend.
    Bewirkt ADN nach Übergabe des Projektes Leistungen an den Auftraggeber, werden diese gesondert und auf der Grundlage der jeweiligen aktuellen Preisliste von ADN in Rechnung gestellt, es sei denn, der Auftraggeber hat mit ADN diesbezüglich einen gesonderten Vertrag ( z.B. in Form eines Wartung- und / oder Hotlinevertrags ) geschlossen.

7. Höhere Gewalt
    Bei unvorhersehbaren Ereignissen im Sinne von höherer Gewalt (wie Wetterunbilden, Kriegen, militärischen Aktionen, Streik, Aussperrung usw.) treten die zeitlichen Verpflichtungen, die sich ADN auferlegt hat, für deren Dauer außer Kraft.

8. Haftung
    ADN übernimmt keine Haftung für die vom Hersteller zugesicherten Funktionalitäten in den Produkten und ist für verdeckte Mängel in der eingesetzten Software nicht verantwortlich; ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und unter Ausschluss einer eigenen Haftung wird ADN aber ständig bemüht sein, sich an deren Fehlerbehebung aktiv zu beteiligen. Der Ersatz von reinen Vermögensschäden- z.B. entgangener Gewinn, Produktionsausfall gleich aus welchem Rechtsgrund- ist in jedem Fall ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet ADN nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
    ADN setzt als unbedingt erforderlich voraus, dass beim Auftraggeber eine jederzeit funktionsfähige Datensicherung vorliegt.
    Die Durchführung und Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Datensicherung obliegt ausschließlich dem Auftraggeber, es sei denn ADN hätte sich hierzu ausdrücklich schriftlich verpflichtet.
    ADN haftet nicht für auftretende Mängel, die im Zusammenhang mit einer durch den Auftraggeber vorgenommenen oder sonst wie veranlassten Änderung der Systemumgebung oder sonstigen Fremdeinflüssen stehen. Es obliegt dem Auftraggeber nachzuweisen, dass auftretende Mängel nicht kausal auf einer Änderung der Systemumgebung oder sonstigen Fremdeinflüssen beruhen.
    Stellt sich heraus, dass ADN Leistungen zur Fehlerbeseitigung vorgenommen hat, für die ADN tatsächlich nicht gewährleistungspflichtig gewesen ist, hat der Auftraggeber ADN den Aufwand auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Leistungsbewirkung gültigen Preisliste gegen Rechnungsstellung zu entgelten.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz
    Die Vertragspartner verpflichten sich zur streng vertraulichen Behandlung aller ihnen im Rahmen dieses Vertrages zugänglich werdenden Kenntnisse und Informationen aus dem Bereich des jeweiligen anderen Vertragspartners.

10. Abwerbungsklausel
    Der Auftraggeber verpflichtet sich, es zu unterlassen, Angestellte von ADN und sonstige mit ADN vertraglich gebundene Personen, die im Rahmen dieses Vertrages zwischen den Parteien mit einer Leistungserbringung für den Auftraggeber befasst sind, für das eigene Unternehmen oder Dritte abzuwerben bzw. Abwerbaktivitäten zu unterstützen.
    Zeitlich gilt diese Unterlassungsverpflichtung für die gesamte Laufzeit des zwischen beiden Vertragsparteien geschlossenen Vertrages und weitere sechs Monate ab dessen Beendigung.
    Abwerbung im vorgenannten Sinn ist jedes mittelbare oder unmittelbare Einwirken auf einen Angestellten von ADN oder sonstige mit ADN vertraglich gebundene Personen mit dem Ziel, diesen zur Begründung eines neuen Arbeitsverhältnisses oder des Eingehens eines Dienstvertrages mit dem Auftraggeber oder Dritten zu veranlassen.

11. Eigentum und Urheberrecht
    Mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgelts, einschließlich der Vergütung von Zusatzleistungen über das ursprüngliche Auftragsvolumen hinaus, gehen die erstellten Konzepte, Scripte und Unterlagen in das Eigentum des Auftragsgebers hinüber.

12. Vertragsänderungen
    Alle Änderungen des Vertrages, einschließlich dieser allgemeinen Projektvereinbarung, bedürfen der Schriftform, wobei als Schriftform auch ein Bestätigungsschreiben von ADN genügt, dem der Auftraggeber nicht unverzüglich widersprochen hat.
    Alle Leistungen im Rahmen dieses Angebotes verstehen sich als Dienstleistung im Sinne eines Dienstvertrages.

13. Angebotsbindung
    An das Vertragsangebot hält sich ADN 4 Wochen gebunden. Es gilt das Datum des Angebotes zur Berechnung der Bindungsfrist.
    Die Angebotsbindung entfällt, falls der Angebotsinhalt auf unzureichenden Informationen des Auftragsgebers beruht.

14. AGB
    Ergänzend zum Vertrag und zu diesen allgemeinen Projektvereinbarungen gelten im übrigen die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen der ADN. Diese werden dem Auftraggeber auf Wunsch vor Vertragsabschluss ausgehändigt. Ebenso können sie über das Internet unter www.adn.de eingesehen werden.